20. Mahnwache in Bergisch Gladbach
anlässlich der Reichspogromnacht vom 9.11.1938

In 2010 kann die Mahnwache in Bergisch Gladbach auf eine 20jährige Geschichte zurückblicken.

Die Mahnwache erinnert an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938, als in deutschen Städten Synagogen und jüdische Geschäfte in Brand gesteckt und vernichtet wurden. Das Signal für die industrielle Massenvernichtung von Menschen jüdischen Glaubens war gegeben.

Der 9. November ist auch eine Mahnung für die Gegenwart. Denn Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus nehmen zu. Die Statistik zeigt einen bedrückend hohen Anteil neonazistischer Gewaltstraftaten.

Der Titel der Mahnwache -„Gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus, für Toleranz und soziale Gerechtigkeit“ – zeigt, dass es um mehr geht als um eine reine Erinnerungskultur. Vielmehr geht es darum, aus der Vergangenheit zu lernen und Brücken in die Zukunft zu bauen. Es geht um ein friedliches und tolerantes Zusammenleben in sozialer Gerechtigkeit.

Ablauf

Eröffnung und Begrüßung
Walborg Schröder, VVN-BdA

Grußwort
Helene Hammelrath, stellv. Bürgermeisterin der Stadt Bergisch Gladbach

Redebeitrag
Vertreter des Integrationsrates Bergisch Gladbach

Musik
2 Lieder des Frauenchores des Bildungs- und Kulturzentrums Bergisch Gladbach

Redebeitrag
BezirksschülerInnenvertretung

Redebeitrag
Jörg Mährle, DGB-Region Köln-Bonn

Musikalischer Ausklang
Die Moorsoldaten (gesungen von Nicolas Fuchs und Tugrul Schmitz)

Schlusswort
Dieter Ali, DGB-Netzwerk Rhein-Berg.

Eine gemeinsame Veranstaltung:

DGB-Netzwerk Rhein-Berg.
VVN-BdA Bergisch Gladbach
BezirksschülerInnen-Vertretung, Rhein.-Berg.

Ansprechpartner für die Veranstaltung:

DGB-Region Köln-Bonn, Jörg Mährle, Tel. 0221-50003217, Joerg.Maehrle@DGB.de
VVN /BdA, Walborg Schröder, Tel. 02202 - 83014, walborg.schroeder@freenet.de

Aus der jungen Welt vom 25.08.2010
Aufrecht gegen Nazis
Leben einer »Unverbesserlichen«: Zum Tod der Düsseldorfer Antifaschistin und Kommunistin Maria Wachter
Von Hans Daniel

Ob sie stolz sei auf ihr Alter, wurde Maria Wachter gefragt, als sie am 21. April dieses Jahres in Düsseldorf im Kreis von Freunden und Genossen ihren 100. Geburtstag beging. Auf ihr Alter sei sie nicht stolz, dafür könne sie ja nichts. »Aber ich bin natürlich stolz darauf, jetzt fast 80 Jahre der Kommunistischen Partei anzugehören«, sagte Wachter. Im September wollte sie dieses Jubiläum feiern. Nun ist Maria Wachter, eine der letzten Überlebenden des antifaschistischen Widerstandskampfes in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Mittwoch in Düsseldorf gestorben. Das Leben einer aktiven Teilnehmerin an den Kämpfen des kommunistischen Widerstandes gegen Krieg und Faschismus hat sich erfüllt. »Es ist eine Pflicht, gegen die alten und neuen Nazis auf die Straße zu gehen und zu verhindern, daß sie ihre Propaganda verbreiten können«, mahnte sie immer wieder.

Wachter wuchs in einer sozialdemokratisch geprägten Familie auf. Über den kommunistischen Arbeitersportverein »Dynamo« kam sie 1930 zu KPD. Ein Jahr später wurde sie Mitglied der vom Schauspieler und späteren Intendanten des Düsseldorfer Schauspielhauses und des Deutschen Theaters in Berlin Wolfgang Langhoff betreuten Agitprop-Theaterguppe »Nord-West-Ran« in Düsseldorf. Als am 26. Januar 1932 Adolf Hitler, der »Führer« der faschistischen NSDAP im Düsseldorfer Industrieclub vor 300 Bank- und Konzerchefs sein Programm vorstellen konnte, gehörte sie zu der großen Schar der Demonstranten, die vor dem feudalen Parkhotel mahnten und warnten: »Wer Hitler wählt, wählt den Krieg«.

Von 1933 bis 1935 lebte sie in ihrer Heimatstadt als Mitglied einer Widerstandsgruppe im Untergrund. Anschließend besuchte sie bis 1937 die internationale Leninschule in Moskau. Über den Pariser Exilvorstand der KPD kam sie als sogenannte Instrukteurin zu der in Amsterdam sitzenden Abschnittsleitung West der KPD. Bis 1939 reiste sie in dieser Funktion regelmäßig mit gefälschten Papieren zur Betreuung der im Bielefelder Raum wirkenden Widerstandsgruppen der KPD, unter anderem in die Oetkerwerke und die Fahrradfabrik Dürkopp. Als »feindliche Ausländerin« wurde sie 1939 in Paris verhaftet und im Frauenstraflager Rieucros (Cevennen) interniert. Über 13 verschiedene Haftanstalten erfolgte zur Jahreswende 1942/43 der Transport nach Düsseldorf. Es folgte ein Prozeß in Hamm, die Verurteilung zu einer dreijährigen Zuchthausstrafe und anschließender Haft im KZ Ravensbrück. Davor bewahrte sie die Befreiung Mitte April 1945.

Wieder in Düsseldorf erlebte sie bald, daß der Antikommunismus erneut zur Staatsdoktrin wurde. Antifaschisten wurden aus den Ämtern gedrängt, 1951 wurde die FDJ verboten, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) wurde mit Verbot bedroht. 1956 dann wurde die KPD erneut in die Illegalität gedrängt. Unter der Beschuldigung, gegen das Urteil verstoßen und die illegale Betriebsgruppe der Partei im Stahlwerk Oberbilk angeleitet zu haben, wurde sie 1958 inhaftiert und vor Gericht gestellt. Eine »Unverbesserliche« sei sie, hatten die Richter mit Verweis auf die ihnen vorliegenden Gestapo-Akten befunden. Wachter mußte zwar freigesprochen werden, die Opferrente als Verfolgte des NS-Regimes wurde ihr jedoch abgesprochen.

Viele Jahre wirkte Maria Wachter in der Bundesgeschäftsstelle der VVN-BdA in Frankfurt/Main. Zuletzt war sie Ehrenvorsitzende der Verfolgtenorganisation in Nordrhein-Westfalen. Mit großem Engagement widmete sie sich der Erinnerung an den antifaschistischen Widerstand. Dem Förderverein der Düsseldorfer Mahn- und Gedenkstätte gehörte sie als Ehrenmitglied an. Die »Volksvertreter« der Stadt konnten sich nicht zu einer öffentlichen Ehrung der Frau aufraffen, die so aufrecht durch das Leben gegangen ist. Im September 2008 verweigerte der Rat der Stadt in Koalition von CDU/FDP/SPD bei Stimmenthaltung der Grünen und eines SPD-Ratherrn die Zustimmung zum Antrag der Linken auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft.

Die Trauerfeier für Maria Wachter findet am 20. September, ab 13.20 Uhr,
in der Kapelle des Stoffeler Friedhofs, Bittweg 60, in Düsseldorf statt.

LUIS CORVALÁN IST TOT


Chile
Mittwoch, den 21. Juli 2010 um 17:46 Uhr

Luis Corvalán ist tot. Der frühere Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chiles starb heute in seinem Haus in Santiago de Chile im Alter von 93 Jahren. Corvalán war einer der wichtigsten Protagonisten der »Unidad Popular«, der Volkseinheit, mit der Chile ab 1970 versuchte, den Sozialismus auf friedlichem Wege aufzubauen, bis am 11. September 1973 mit Unterstützung des US-Geheimdienstes CIA das Militär putschte, den Präsidenten Salvador Allende und tausende Chilenen ermordete. Als Generalsekretär der Kommunistischen Partei seines Landes, der damals stärksten KP des Kontinents, wurde Luis Corvalán von den Faschisten in ein Konzentrationslager verschleppt. Für eine mächtige, internationale Solidaritätsbewegung wurde er zur Symbolfigur des Widerstands gegen den Faschismus und gegen den US-Imperialismus, der die Fäden des Staatsstreichs gezogen hatte. Daß es gelang, Luis Corvalán 1976 freizukämpfen, gehört zu den größten Erfolgen der internationalen sozialistischen und antiimperialistischen Bewegung.

Nicht nur das Chile der Unidad Popular und des Sozialismus, auch die internationale Solidaritätsbewegung gegen Faschismus und Krieg haben mit Luis Corvalán einen Menschen verloren, der bis zu seinem Tod für die Ideale der Menschheit kämpfte. Wie die Kommunistische Partei Chiles in einer ersten Erklärung mitteilt, wird sie das Datum und den Ort der Beisetzung ihres führenden Genossen in Absprache mit dessen Familie in Kürze bekanntgeben. Die PCCh und das ganze Land werden Luis Corvalán die gebührende Ehre erweisen, kündigen die chilenischen Kommunisten an.

Unruhe stiften!

Knapp 450 Menschen haben inzwischen den Aufruf "Unruhe stiften!" unterschrieben. Es ist ein Aufruf gegen rechts, gegen die Abwälzung der Krisenfolgen und für Umverteilung von oben nach unten, sowie gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung. Er knüpft damit an eine bei vielen Menschen im Land vorhandene Grundstimmung und die Notwendigkeit an, daß wir für gesellschaftliche Veränderung gegenwärtig alles andere brauchen als Ruhe.

Dieser Aufruf richtet sich in erster Linie an Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende. Unterzeichnen können ihn sowohl Einzelpersonen als auch Bands, Künstlergruppen, Orchester oder Vereine. Unter bundesweit bekannten KünstlerInnen haben den Aufruf bis jetzt Dieter Hildebrandt, Sonja Kehler und die Microphone Mafia unterzeichnet.

Daß der Aufruf inzwischen auch von Menschen unterschrieben wird, die nicht zum KünstlerInnen- und Kulturspektrum gehören (u.a. GewerkschafterInnen und PersonalrätInnen), ist sicher kein Hindernis, sondern wohl eher eine Bestätigung, daß die Intention des Aufrufes auch von anderen geteilt und unterstützt wird.

Wir bitten Euch auf diesem Weg, den Aufruf in Eurem Umfeld bekannt zu machen und weiterzuverbreiten in Euren Mailverteilern. Hilfreich wäre es natürlich, wenn Ihr ihn direkt auch an KünstlerInnen und Kulturschaffende weiterleitet.
Und wenn es die Möglichkeit gibt, daß ihr in Publikationen über den Aufruf berichtet und ihn auf Euren Websites verlinkt, wäre dies ebenfalls eine große Unterstützung.

Nähere Infos zum Aufruf unter
www.unruhestiften.de

Nächstes Vorbereitungstreffen: (Absprachen zu RednerInnen und Programm)

Freitag, 26.März, 19:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle der Grünen in Gummersbach-Niedersessmar, Kölner Str. 269

Für nähere Informationen des Zeitplans >HIER< klicken.

Mehr Menschen in Hartz IV

Neues vom Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenzahl stagniert, doch immer mehr Rhein-Berger rutschen nach Hartz IV ab. Daneben gibt es viele „Unterbeschäftigte“, die in der Statistik nicht als Arbeitslose auftauchen.

RHEIN-BERG. Ende März gab es zwischen Agger und Wupper genau zwei Arbeitslose weniger als Ende Februar; bei einer Gesamtzahl von 9819 Arbeitslosen Ende März bleibt die Quote von 7,0 Prozent unverändert, so die gestern veröffentlichten regionalen Arbeitsmarkt-Zahlen.

Während aber die Zahl der Arbeitslosengeld-I-Empfänger im Vergleich zum Vormonat um 1,7 Prozent auf 3595 Personen sank, stieg die Zahl der „Empfänger von Grundsicherung nach SGB II“, wie die Empfänger von Hartz IV offiziell genannt werden, um 62 oder 1,0 Prozent auf 6224 und lag damit um 127 oder 2,1 Prozent über dem Vorjahresstand.

Die Kräftenachfrage belebte sich im März im Rheinisch-Bergischen Kreis; hier waren zuletzt 624 Stellen vakant, 57 oder 10,1 Prozent mehr als im Februar. Dabei verstärkte sich das Angebot im Baugewerbe und im Bereich der Heime. Im Vergleich zum Vorjahr gab es sogar 170 oder 37,4 Prozent mehr Stellen; die Steigerung erfolgte vor allem in der Leih- und Zeitarbeit.

Nur einen geringen Rückgang der Arbeitslosigkeit gab es im Südkreis, denn mit 6840 Arbeitslosen wurde der Februarstand lediglich um zwölf oder 0,2 Prozent unterschritten. Im Vergleich zum Vorjahr gab es aber 310 oder 4,3 Prozent Arbeitslose weniger. Die Rückgänge beschränkten sich auch hier auf die Arbeitslosengeld-I-Empfänger.

In ihrem Bericht weist die Agentur für Arbeit zudem ausdrücklich auf das Phänomen der Unterbeschäftigung hin: Das sind eigentlich arbeitslose Personen, die aber in Angebote zur „Aktivierung und beruflichen Eingliederung“ einbezogen sind. Teilnehmer an „Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik“ gelten aber nicht als arbeitslos.

Im Gesamtbezirk, also in Rhein-Berg, Oberberg und Leverkusen, zählt die Agentur für Arbeit 28 206 registrierte Arbeitslose; rechnet man die Teilnehmer an den vorgenannten Maßnahmen hinzu, so steigt die Zahl um 8244 - das sind fast 30 Prozent der registrierten Arbeitslosen - auf 36 450 an.

Stephan Brockmeier

Quelle: http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1266504510873.shtml

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Aus dem Brief der VVN/BdA an die Präsidentin des Landtages des Landes NRW, Frau Regina van Dinther

Sehr verehrte Frau van Dinther,

in der Nacht vom 12. zum 13. März verstarb im Alter von 86 Jahren der Düsseldorfer Josef Angenfort.
Josef Angenfort gehörte als Mitglied der KPD-Fraktion von 1951 bis 1954 dem Landtag von NRW an. Seine Tätigkeit als jüngster Abgeordneter wurde im März1953 unter Bruch seiner Immunität beendet. Die „Süddeutsche Zeitung“ schrieb am 3. März 1954: „Die meisten jener Hochverratsprozesse ….stehen auf ausgesprochen schwachen Füßen. Die Anklagepunkte…: erstens Agitation gegen die ‚Remilitarisierung’ ….und ….Werbung für die Wiedervereinigung Deutschlands“. Das Urteil: 5 Jahre Zuchthaus.

Wir sind der Auffassung, dass sein Ableben – er gehörte zu den wenigen noch lebenden Abgeordneten, die die ersten Jahre des Landes NRW mitgestalteten – eine öffentliche Würdigung des gegenwärtigen Landtages verdient.

Josef Angenfort war nach 1988 Landesvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen VVN-BdA NRW, Mitglied des Bundesausschusses der VVN-BdA, ab 2002 Landessprecher und ab 2008 Ehrenvorsitzender der VVN-BdA NRW.

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Ostermarsch Oberberg 2010 -
2. Vorbereitungstreffen

Mittwoch, 17. Februar 2010 um 19:00 Uhr
im Gewerkschaftshaus Gummersbach, Singerbrinkstraße 22

http://www.ostermarsch-oberberg.de/

KSM siegt vor Gericht - Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes aufgehoben!

28.01.2010: In Prag hat ein Bezirksgericht das seit 2007 bestehende Verbot des tschechischen Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) aufgehoben. Bei einer Berufungsverhandlung hoben die Richter ein Urteil von 2008 auf, dass den Einspruch der KSM gegen das Verbot durch das tschechische Innenministerium abgelehnt hatte. »Das ist für die KSM eine sehr wichtige Entscheidung, denn sie legalisiert die KSM wieder. Die KSM kann wieder offen als legale Organisation arbeiten«, freut sich der KSM-Vorsitzende Milan Krajca in einer Erklärung.

Das Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes war von der tschechischen Regierung mit dem programmatischen Ziel begründet worden, das Privateigentum an den Produktionsmitteln durch Gemeineigentum überwinden zu wollen. Ein weiterer Grund war das Ziel der KSM, die Jugend Tschechiens von der Notwendigkeit des Kampfes um eine andere Gesellschaft zu überzeugen, die sich nicht auf die Prinzipien des Kapitalismus gründet.

Tausende von Menschen hatten in Petitionen gegen das Verbot der KSM protestiert. Auch Organisationen der früheren antifaschistischen Widerstandskämpfer, Menschenrechtsvereinigungen und Studentenorganisationen wandten sich gegen die Kriminalisierung der Jungkommunisten. International kam es zu Kundgebungen und Demonstrationen vor tschechischen Botschaften und Konsulaten. Auf Initiative kommunistischer Abgeordneter musste auch das tschechische Parlament über das Verbot diskutieren.

»Das Urteil des Prager Bezirksgerichts bedeutet die Legalisierung der KSM. Das ist ein sehr wichtiger Sieg im Kampf gegen Antikommunismus und die antidemokratische Entwicklung in der Tschechischen Republik«, unterstreicht die Erklärung des Jugendverbandes.

quelle: redglobe.de